Rechtsprechung
| BGH, 23.08.1990 - 5 StR 335/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,14175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beurteilung von Konkurrenzfragen - Abänderung eines Schuldspruchs - Aufhebung eines Strafausspruchs
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 25.08.1987 - 4 StR 400/87
Zulässigkeit einer Verfahrensrüge - Rechtliches Verhältnis zwischen Totschlag und …
Auszug aus BGH, 23.08.1990 - 5 StR 335/90
'Bleibt nach dem Beweisergebnis offen, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für die Tateinheit oder die Tatmehrheit vorgelegen haben, so ist von der Tateinheit auszugehen, weil sie regelmäßig die für den Angeklagten günstigere Fallgestaltung darstellt' (Senat, Beschl. v. 1. April 1980 - 5 StR 123/80 - vgl. weiter Senat, Beschl. v. 9. März 1990 - 5 StR 33/90 - unter Bezug auf BGHR StGB § 52 Abs. 1 - in dubio pro reo 3, 4). - BGH, 07.03.1989 - 5 StR 575/88
Rechtliche Wirkungen der Aufhebung von Einzelstrafen zur Ermöglichung der …
Auszug aus BGH, 23.08.1990 - 5 StR 335/90
Der zu neuer Entscheidung berufene Tatrichter wird auf den Senatsbeschluß vom 7. März 1989 - 5 StR 575/88 - (in BGHR StPO § 358 Abs. 2 Nachteil 3) Bedacht zu nehmen haben.". - BGH, 13.06.1986 - 4 StR 278/86
Tateinheit aufgrund der Verletzung mehrerer Strafgesetze durch Handlung
Auszug aus BGH, 23.08.1990 - 5 StR 335/90
'Bleibt nach dem Beweisergebnis offen, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für die Tateinheit oder die Tatmehrheit vorgelegen haben, so ist von der Tateinheit auszugehen, weil sie regelmäßig die für den Angeklagten günstigere Fallgestaltung darstellt' (Senat, Beschl. v. 1. April 1980 - 5 StR 123/80 - vgl. weiter Senat, Beschl. v. 9. März 1990 - 5 StR 33/90 - unter Bezug auf BGHR StGB § 52 Abs. 1 - in dubio pro reo 3, 4). - BGH, 01.04.1980 - 5 StR 123/80
Annahme von Tateinheit nach dem Zweifelssatz bei Offenbleiben des Vorliegens der …
Auszug aus BGH, 23.08.1990 - 5 StR 335/90
'Bleibt nach dem Beweisergebnis offen, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für die Tateinheit oder die Tatmehrheit vorgelegen haben, so ist von der Tateinheit auszugehen, weil sie regelmäßig die für den Angeklagten günstigere Fallgestaltung darstellt' (Senat, Beschl. v. 1. April 1980 - 5 StR 123/80 - vgl. weiter Senat, Beschl. v. 9. März 1990 - 5 StR 33/90 - unter Bezug auf BGHR StGB § 52 Abs. 1 - in dubio pro reo 3, 4). - BGH, 09.03.1990 - 5 StR 33/90
Zurückverweisung einer Sache zur Neufestsetzung der Strafe - Anwendung des …
Auszug aus BGH, 23.08.1990 - 5 StR 335/90
'Bleibt nach dem Beweisergebnis offen, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für die Tateinheit oder die Tatmehrheit vorgelegen haben, so ist von der Tateinheit auszugehen, weil sie regelmäßig die für den Angeklagten günstigere Fallgestaltung darstellt' (Senat, Beschl. v. 1. April 1980 - 5 StR 123/80 - vgl. weiter Senat, Beschl. v. 9. März 1990 - 5 StR 33/90 - unter Bezug auf BGHR StGB § 52 Abs. 1 - in dubio pro reo 3, 4).